Für eine gemeinsame militärische Intervention in Syrien:
Der bittere, aber der einzig zielführende Weg
Aktuell verwirren alle Akteure im syrischen Bürgerkrieg mit mehrfachen und widersprüchlichen Allianzen. Russland und die Türkei fliegen Angriffe gegen den IS; Russland unterstützt dabei offiziell Assad, die Türkei nicht. Die Türkei und andere NATO-Partner suchen nach einer Strategie gegen den syrischen Diktator; während die USA oder Deutschland sich dabei mit den syrischen Kurden verbünden, werden diese von der Türkei bombardiert. Das sind nur einige Beispiele dafür, dass die Lage im Nahen Osten immer verworrener wird. Der Ausweg ist nur durch eine gemeinsame Linie der sich misstrauenden Akteure Russland, Türkei und übrige NATO-Staaten umsetzbar: Ein Krieg gegen den IS an der Seite von Baschar al-Assad.
Der Weg zur umfassenden Intervention in Syrien ist einfacher als es scheint. Russland, die USA und arabische Verbündete sowie Frankreich im Irak fliegen seit langem Luftangriffe und sind am Krieg gegen den IS und de facto am Syrienkrieg beteiligt.
Eine UN-Resolution zur Bekämpfung des IS, getragen von den NATO-Mächten und Russland, würde im Sicherheitsrat wohl auch Chinas Zustimmung erhalten. Die heute sonderbar anmutende Allianz hätte die militärischen Mittel, das syrische Staatsgebiet mit den Regierungstruppen gegenüber dem IS wieder unter gemeinsame Kontrolle zu bringen. Die syrischen Rebellen müssten in Schach gehalten werden und wären in der Folge in aussichtsloser Unterzahl und könnten damit an den Verhandlungstisch gebracht werden, statt nach dem IS auch gegen sie vorzugehen. Man muss sich vor Augen halten, dass der IS (sogar laut eigener Aussage) der einzige Akteur ist, der weder gegenwärtig, noch zukünftig für Gespräche offen ist oder sein wird.
Bei allen unklaren Variablen, die in dieser Gleichung auftauchen, muss die Wiederherstellung des syrischen Staates die Priorität aller sein. Millionen Menschen sind aus ihrer Heimat geflohen und mit jedem Tag der Grabenkämpfe zwischen zersplitterten Fraktionen sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass sie in den nächsten Jahrzehnten in eine friedliche Heimat zurückkehren können. Ein Eingriff bringt nicht das Paradies, aber kein Eingriff bringt Syrien den sicheren Untergang. Wie also sind all die moralischen Dilemmata und beschriebenen Interessen zu bewerten, die dieser Vorschlag beinhaltet? Dass die Zukunft des Landes nicht vorherbestimmt werden kann, ist die bittere Wahrheit, die akzeptiert werden muss. Welche Herausforderungen der hier vorgeschlagene Weg bietet, soll in drei Teilen beantwortet werden:
- Die Russland-Problematik
Momentan scheinen die russischen Luftangriffe nicht in erster Linie gegen den IS gerichtet zu sein, sondern unterstützen Assad. Die Luftangriffe der USA haben sowohl aus der Sicht syrischer Rebellen als auch des Assad-Regimes mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Putin nutzt den Syrien-Krieg, um seine Position zu stärken. Soll ein Wiederaufleben des Kalten Krieges verhindert werden, hat der Westen nun die letzte Möglichkeit, Russland die Hand zu reichen und sich auf eine gemeinsame Linie im Syrien-Krieg zu einigen: Die bedingte Toleranz Assads und Zerschlagung des IS. Nur so kann vermieden werden, dass sich US-amerikanische und russische Einsätze gegenseitig behindern oder gar die Spannungen verschärft werden. Russland würde sich zweifellos in der neu gewonnen Machtposition wohlfühlen, wäre dadurch in der Folge ein zuverlässigerer Partner in weltpolitischen Fragen. Natürlich wird die russische Regierung so nicht zum Wohltäter, aber der Westen muss sich zu Kompromissen durchringen, wie dem Lockern der Sanktionen im Gegenzug zur Loyalität in Syrien.
Warum sich Russland auf diese Allianz einlassen sollte? Weil die Sanktionen die russische Wirtschaft in die Knie zwingen und Putin so das bekommt, was er wirklich will: Macht und Respekt in der internationalen Gemeinschaft.
2. Die Assad-Problematik
Man darf einen Diktator, den man seit Jahren mehr oder weniger offen bekämpft, nicht militärisch unterstützen. Dieser Aussage ist kaum etwas entgegenzuhalten. Aber darf man dem IS freie Bahn in einer der unsichersten Regionen der Erde lassen? Darf man zulassen, dass hochgerüstete Technologienationen allesamt blind gegen die Wand laufen? Hier kann man nicht mit „Ja“ antworten. Die Lösung ist ein schmerzhafter Mittelweg: Die Kooperation mit Assads Regierung unter der Voraussetzung, nach beendetem Kampfeinsatz mit Oppositionellen an den „runden Tisch“ zurückzukehren und gemeinsam mit ihnen, der NATO und Russland einen Fahrplan für das Syrien der Zukunft auszuhandeln. Hierbei müsste der Assad-Regierung eine tragende Rolle in der künftigen syrischen Politik versprochen werden, diese im Gegenzug ihren Alleinvertretungsanspruch für das syrische Volk aufgeben. In Anbetracht der Bedrohung durch den IS sind alle Beteiligten dringlich an einer Lösung interessiert. Die fragilen Bündnisse, die man dafür einginge, sind verwerflich, aber im Vergleich zur aktuellen Situation vor allem eines: zielführend.
Warum sollte Assad dieser Allianz zustimmen, wo er sich doch bereits Russlands Unterstützung sicher ist? Weil Russland an einer starken Stellung gegenüber der NATO, nicht an einem Krieg mit dieser interessiert ist. Ist Russland im Boot, folgt Assad. Der Diktator klammert sich an die Macht, und eine garantierte Teilhabe an dieser im Folgeprozess ist der größte pay-off, den er am Tisch mit allen Konfliktparteien erzielen kann. Ohne Unterstützung wären Assads Alternativen nur eine endlose Fortführung des Bürgerkriegs oder eine Niederlage – sei es gegen syrische Rebellengruppen oder den IS.
3. Die Rebellen-Problematik
Es gibt keine einheitliche syrische Opposition. Es gibt nicht etwa ausschließlich Assad, den IS und die Rebellen – vielmehr agieren dutzende mehr oder weniger islamistische mit mehr oder weniger starkem Einfluss. Wenngleich alle Akteure im Verlauf des Bürgerkriegs an Macht eingebüßt haben, ist ihr Ziel die Teilhabe an der Macht in Syrien. Das erste Hauptziel ist allerdings, nicht vom IS vernichtet zu werden. Genau hier kann die russisch-westliche Allianz erneut ihre Chance nutzen. Es birgt einige Gefahren, den IS zu bekämpfen und dabei die syrischen Rebellen zu übergehen. Ihre unterlegene Position zwingt sich jedoch an den Verhandlungstisch , um so ihre Interessen einzubringen,einen Teil ihrer Ziele zu erreichen und nicht geschlagen werden.
Die kurdische Opposition Syriens hat mit der Türkei noch einen komplizierteren Feind. Eine Teilautonomie des kurdischen Nordens im zukünftigen Syrien wäre sicherlich eine attraktive Option, am wichtigsten ist zunächst allerdings, ein Abkommen zwischen Kurden und Türkei über die Wahrung der territorialen Integrität der Türkei und Nordsyriens zu schließen. Die Kurden Syriens würden dem zustimmen, da ihr Hauptinteresse das Überleben in Syriens Norden ist. Die Türkei müsste von den NATO-Partnern überzeugt werden, dies zu akzeptieren, weil damit die kurdischen Gebietsansprüche in der Türkei vertraglich zurückgezogen würden. Die Kurden haben für den Westen zwar eine Schlüsselrolle inne, können und wollen aber nicht in Damaskus sitzen; sie kämpfen für ihre Anerkennung.
Also?
Die Abkommen, Kompromisse und Koalitionen in diesem Szenario sind weder komplett realistisch noch stabil. Eine friedliche Zukunft in Syrien garantiert der kriegerische Weg nicht. Doch was ist die Alternative? Ein Andauern des Bürgerkriegs, eine Fortsetzung von Kriegsverbrechen und Terror. Greifen NATO und Russland nicht gemeinsam ein, ist eine Lösung unmöglich. Tun sie es hingegen, ist das Ergebnis fraglich, schmutzig, fragil. Aber vielleicht friedlich, zukunftsweisend oder zumindest ruhiger. Diese Chance, so klein sie auch ist, muss verfolgt werden, mit der Bedrohung durch den Islamischen Staat vor Augen.
von Phillip Käding
Gegen eine gemeinsame militärische Intervention in Syrien
Eine verwerfliche Allianz und keine Aussicht auf Frieden
Über Jahre haben sich die Konfliktparteien in Syrien und im Irak bis aufs Blut bekriegt. Die Region ist nach und nach auseinandergefallen; während auf allen Seiten fleißig Kriegsverbrechen begangen wurden, hat sich der so genannte Islamische Staat in Stellung gebracht, um seinen heiligen Krieg zu führen. Im Angesicht dieser Bedrohung sollten sich nun die entzweiten Gruppen – Russland und die Westmächte, die NATO inklusive Türkei und der Syrische Staatspräsident Assad – unter einem Banner sammeln, ihre Konflikte hintenanstellen, und den gemeinsamen Feind stürzen: Den IS. Es ist ein wirklich reizvoller Gedanke. Aber leider ist es auch nicht mehr als das.
Nehmen wir einmal an es könnte gelingen, durch die Vereinten Nationen eine Resolution zu beschließen, die ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS legitimiert. Dann müssten sich die Überbleibsel des Syrischen Staates, die NATO und Russland auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. Zu klären: Wie ist mit den verschiedenen Rebellengruppen in Syrien umzugehen? Was soll mit der Nusra-Front geschehen, dem kleinen Bruder von Al-Qaida? Soll man sie in diese Allianz einbinden, sie an einen Tisch mit Assad holen? Dieselbe Frage stellt sich mit Blick auf die kurdischen Rebellen und die Türkei. Und ob Assad wohl bereit wäre, mit der Syrischen Opposition zusammenzuarbeiten?
Außerdem: Wer sollte diesen Einsatz anführen? Nur mit Luftschlägen wäre es nicht getan, über kurz oder lang müssten Bodentruppen nach Syrien, die das Land langfristig besetzen, um es zumindest halbwegs stabilisieren zu können. Wer sollte diese stellen? Die USA sind traumatisiert von einer Reihe militärischer Fehlschläge, die bis zum Vietnamkrieg zurückgehen. Deutschland ist nicht gewillt, mehr von der Bundeswehr zu mobilisieren als Aufklärungsdrohnen und mobile Feldküchen. Und Frankreich hat sich mit seinen vergangenen Auslandseinsätzen nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
Nur, wenn es gelänge, die oben genannten Parteien dazu zu bringen, ihr Vorgehen militärisch abzustimmen, könnte vielleicht eine Allianz geschmiedet werden, die den so genannten Islamischen Staat überleben könnte, ohne dabei an internen Konflikten zu zerbrechen. In diesem Satz kommen zu oft Worte wie „vielleicht“ oder „könnte“ vor, um als Basis für ein groß angelegtes militärisches Bündnis dienen zu können.
Wer solche Freunde hat . . .
Und was für ein Bündnis das wäre, in das sich die westlichen Soldaten da einreihen dürften. Auf der einen Seite sind da die Regierungstruppen Assads. Die Armee also, die immer wieder wegen begangener Kriegsverbrechen in den Nachrichten aufgetaucht ist. Ihr Arsenal reicht von Streubomben über Raketen bis hin zu Giftgas. Und dieses Arsenal weiß sie auch einzusetzen, wie sie mehrfach an der eigenen Bevölkerung unter Beweis gestellt hat. Ja, dieses Arsenal entstand mit freundlicher Unterstützung des Westens. Aber auch hierzulande hat man mittlerweile begriffen, dass man sich von Regimes, wie dem von Assad, distanzieren sollte, indem man zum Beispiel die (mehr oder weniger) gemäßigten Rebellen in seinem Land unterstützt. Unter diesem Gesichtspunkt wäre eine militärische Zusammenarbeit mit Assad nicht nur den Menschen in Syrien gegenüber weder fair noch vertretbar. Für uns, den Westen, der wir gerne die moralischen Vorreiter in der Welt wären, wäre es ein trauriger Rückschritt, gar der Verrat unserer Wertvorstellungen
Zum Glück gibt es auf der anderen Seite noch die syrischen Rebellen, die zumindest teilweise als Anwärter auf eine Mitgliedschaft im Anti-IS-Bündnis angesehen werden können – obwohl auch ihnen im Konflikt mit Assads Regime zum Teil Kriegsverbrechen vorgeworfen werden:
Unter ihnen sind zum Beispiel die Freie Syrische Armee und die gemäßigte Opposition. Das Problem: Militärisch spielen diese Gruppen bestenfalls noch eine untergeordnete Rolle.
Und die Nusra-Front, die bisher Assad mit am erfolgreichsten bekämpft, ist selber eine Terrororganisation. Sich mit diesen Rebellen auch nur an einen Tisch zu setzen, um den IS zu bekämpfen ist fahrlässig.
Außerdem wäre da noch Russland unter der Führung Putins. Wer mit den Muskelspielen, die von manchen als neuer Kalter Krieg angesehen werden, ursprünglich angefangen hat, ist an dieser Stelle nicht wichtig. Fakt ist, dass die Ukraine zerrissen ist, Amerika und Russland sich mit Truppenbewegungen voreinander aufplustern und russische Kampfflugzeuge gerne mal in den türkischen Luftraum eindringen. Insgesamt sind die Voraussetzungen für ein Militärbündnis des Westens mit Putin also eher suboptimal.
All das könnte natürlich dem größeren Ziel, den IS zu bekämpfen, untergeordnet werden. Vielleicht wäre die militärische Zusammenarbeitet gegen einen gemeinsamen Feind sogar der erste Schritt, um den Konflikt zwischen Russland und dem Westen beizulegen – oder ihn zumindest zu entspannen. Aus westlicher Sicht wäre das sogar denkbar. Man wäre den IS los und hätte bewiesen, dass die wirtschaftlichen Sanktionen am Ende doch für etwas gut waren – um dann wieder fleißig mit Russland Handel zu betreiben. Fraglich ist welches Interesse Putin selber daran hätte? Den IS zu bekämpfen? Bisher hat Russland in erster Linie die syrischen Rebellen bombardiert, anstatt den Islamischen Staat in den Fokus zu nehmen. Hier zeigt Putin, welche Interessen er in Syrien verfolgt: Nur seine eigenen. Es geht ihm um Macht in der Region, es geht ihm um Assad und um einen Verbündeten gegen den Westen. Eine Allianz mit dem Westen kann kein Syrien mit Assad als Diktator an der Spitze zum Ziel haben. Und liegt daher nicht im Interesse Putins.
Der hat unterdessen klar gemacht: Das Russland, das ihm vorschwebt, kann auch die Sanktionen des Westens überstehen, ohne einzuknicken. Eine Allianz mit dem Westen und auf den Druck der Sanktionen hin würde aller Welt zeigen: Am Ende knickt Putin ein, wenn man die wirtschaftlichen Daumenschrauben nur eng genug anzieht.
Erst gegen den IS – und was dann?
Und falls der IS von dieser unwahrscheinlichen Allianz geschlagen würde: Wie würde die Region am Ende aussehen? Gibt es einen Plan, um den Irak und Syrien langfristig zu stabilisieren? Denn wir haben in Afghanistan gesehen, was mit instabilen Regionen im Nahen Osten geschieht: Kaum hatte die Allianz der Willigen ihre Kasernen geräumt, kamen die Taliban wieder aus ihren Löchern gekrochen und versuchten, sich das Land unter den Nagel zu reißen. Die Kandidaten hierfür stehen mit den Rebellen schon bereit – allen voran die bereits angesprochene Nusra-Front. Und dass die sich nicht mit Assad an den Verhandlungstisch setzen würden, haben sie in der Vergangenheit deutlich gemacht. Wir sprechen hier von einer Vielzahl zersplitterter, zum größten Teil religiös motivierter und sich gegenseitig bekriegenden Milizen. Obgleich man sich mit einigen von ihnen zu Verhandlungen bewegen – zwingen – könnte, gäbe es am Ende immer eine Gruppe enttäuschter Menschen mit Maschinengewehren in der Hand, die den Konflikt liebend gern wieder anfachen würden. Diagnose: Teufelskreis.
Lösung? Man könnte natürlich versuchen, die Milizen loszuwerden. Assad würde sich bestimmt gerne selber darum kümmern. Seine Armee war jedoch schon einmal mit den Aufständischen überfordert – und damals war sie noch nicht vom jahrelangen Krieg abgekämpft. Der Westen könnte natürlich gleich mit den Aufständischen in der Regionen aufräumen, wenn er schon einmal im Land ist. Es gäbe keinen deutlicheren Weg um dem Rest der Welt zu sagen: „Wir stehen hinter Assad!“
Also?
Eine Lösung ist nicht in Sicht. Für den Westen sind die meisten Optionen ausgeschieden: Assad zu unterstützen ist nicht vertretbar. Eine Kooperation mit Russland scheidet daher auch aus. Nur die meisten Rebellengruppen sind verglichen mit dem IS – wenn überhaupt – das kleinere Übel.
Die einzigen potenziellen Verbündeten des Westens sind neben den regulären Truppen des Iraks die gemäßigten syrischen und kurdischen Rebellen, die bereits in ihrem Kampf gegen den IS und Assad unterstützt werden. Jetzt muss alles daran gesetzt werden, dass diese Gruppen in dem immer weiter eskalierenden Konflikt die Oberhand erringen können. Es gibt bereits eine westliche Allianz, die Luftschläge gegen den IS fliegt. Außerdem müsste Druck auf Putin ausgeübt werden, damit auch er seine Luftschläge gegen den IS anstatt die Rebellen richtet. Ferner müssten für den Kampf am Boden die Milizen weiter unterstützt werden: Sowohl mit Waffen, als auch mit Ausbildern und Beratern. Sollten sie den Bürgerkrieg für sich entscheiden können, könnten sie sich auch daran machen, Syrien wieder aufzubauen. Der Westen kann dabei Hilfestellungen leisten, ohne jedoch Ansprüche zu stellen, das Land zu besetzen oder es mitgestalten zu wollen.
von David Mairle
