Eine rote Sonne geht auf. Dieser Tage scheint es, als bahne sich die Renaissance der Sozialdemokratie an. Unter Führung des „Gottkanzlers“ Schulz geht ein Ruck durch die SPD, aber auch durch die gesamte politische Landschaft. Um mindestens 10% steigt die SPD in der Gunst der Wähler in drei Wochen. Doch durch welche Mittel? Ist der GottkanzlerTM etwa ein Populist?
Die FAZ titelt „Die Mitte ist zurück“. Martin Schulz schaffe es mit seinem neuen Stil, Linke sowie Anti-Merkel Wähler wieder an eine Volkspartei zu binden. Das politische Spektrum werde wieder in Mitte-Links und Mitte-Rechts aufgeteilt schreibt Markus Wehner. Nach acht Jahren großer Koalition schaffe es die SPD endlich wieder, sich von der CDU abzugrenzen. Mit seinem erklärten Fokus auf soziale Gerechtigkeit spricht der ehemalige Bürgermeister von Würselen zwar traditionell sozialdemokratische Themen an, die jedoch kaum noch mit der SPD unter Gabriel assoziiert wurden.
Von mehreren Fronten sieht sich Martin Schulz jedoch einem schweren Vorwurf ausgesetzt: Populist zu sein. Vertreter dieser These kommen aus der Führungsriege der CDU, unter Ihnen Wolfgang Schäuble und Julia Klöckner. Finanzminister Schäuble wirft Schulz „Trumpeskes“ Verhalten und eine überzogen negative Darstellung der sozialen Situation in Deutschland vor. Nun möchte man einwenden, dass es natürlich Aufgabe der CDU ist, gegen den „rheinländischen Messias“ zu wettern. Doch so weit im Voraus der Wahl zeigt der Vorwurf eher die Nervosität der Christdemokraten.
Doch ist Martin Schulz tatsächlich ein Populist?
Zunächst einmal lässt sich feststellen, dass der Begriff Populist heutzutage das Schimpfwort der Wahl ist um politische Konkurrenten zu diskreditieren. Selten wird der Begriff dabei in seiner wissenschaftlichen Bedeutung benutzt oder vorher definiert. Klöckner und Schäuble meinen damit wohl den emotionalen Stil von Martin Schulz. Klöckner wirft ihm zum Beispiel vor „Die Herzen an[zu]sprechen“. Ist das schon Populismus?
Populismus charakterisiert sich in seiner wissenschaftlichen Definition durch das Heraufbeschwören einer Distanz zwischen einer Elite („Denen da Oben“) und dem gemeinen Volk. Das haben Le Pen, Petry und Trump gemein. Auch suggerieren Populisten, sie verträten den Willen der stillen Mehrheit ohne dies zu belegen.
Beides sind bisher nicht Elemente des Wahlkampes von Martin Schulz. Eine emotionalere Herangehensweise ist keineswegs gleichzusetzen mit Populismus. Es ist auch ein Unterschied, ob man an die Angst oder bloß an die Wünsche der Wählerschaft appelliert. Indem man den Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit verstärkt anspricht, forciert man den Fortschritt. Wenn man hingegen Ängste anspricht, steuert man immer auf Rückschritt zu.
Es scheint uns in Zeiten der „alternative Facts“ häufig, als vollzöge sich eine Spaltung in der politischen Landschaft. Auf der einen Seite stünde demnach eine nüchterne sachliche Politik à la Merkel, die auf Faktenbasis Entscheidungen trifft. Auf der anderen Seite fänden sich die Populisten, das Anti-Establishment, die über eine gefühlte Unsicherheit oder eine diffuse Globalisierungsangst ihre Zustimmung generieren, mit Emotionen also. Doch auch wenn es aus der eigenen Filterblase so einfach erscheinen mag, ist dem keinesfalls so. Es lässt sich nicht in schwarz-weiß kategorisieren, sondern kann eine Mischung aus den beiden Spielarten sein. Man kann mit Emotionen Politik machen, ohne automatisch den Bezug zu den Tatsachen zu verlieren.
Oft liest man heute, die große Koalition hätte die politischen Ränder preisgeboten. Den rechten wie den linken. Das ist nur teilweise richtig. Richtig ist vor allem, dass sie die emotionalen Anspruchspunkte preisgeboten hat. Angela Merkel kann man nur weniges vorwerfen, sie hat insbesondere außenpolitisch viele richtige Entscheidungen getroffen, doch sie hat es nie geschafft, aber auch nie versucht, die Deutschen emotional an sich zu binden.
Die deutsche Politik war in den letzten Jahren so unterkühlt, dass jemand wie Christian Lindner als größter Charismatiker der politischen Bühne gelten konnte. Bis zum Führungswechsel in der SPD. In der Bundesrepublik lässt sich ein Erfolg der Protestparteien mit einer emotionslosen, „alternativlosen“ Politik nicht nur der Kanzlerin, sondern auch der SPD in den letzten Jahren begründen.
Politik ohne Emotionen wird langfristig nicht funktionieren. Politik ohne Basis in der Welt der Tatsachen selbstverständlich auch nicht. Der Erfolg von Martin Schulz wirft die noch zu beantwortende Frage auf, ob sich beides in ein Gleichgewicht bringen lässt. Nach Jahren eines vorherrschend nüchternen Politikstiles wird es eine Herausforderung für die nächste Regierung, sich glaubwürdig und mitreißend zugleich zu präsentieren. Es ist eine Gratwanderung zwischen blinder Anbiederung an das Volk und Entfremdung mit den Wählern in politisch unsicheren Zeiten. Ob diese Gratwanderung gelingt, kann über die politische Zukunft Deutschlands entscheiden.
Das Phänomen von Schulz Erfolg lässt sich auf die unterschiedlichsten Eigenschaften seiner Person zurückführen – Social- Media-Wunder, Anti-Gabriel, Anti-Akademiker – aber sicherlich nicht auf einen neuen linken Populismus. Eher zeigt sich hier ein neuer Stil, der versucht die Sorgen der Bevölkerung von linker Seite anzusprechen. Auf eine integrative, nicht populistisch spaltende Weise.
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