Europas neue Strategen

“Für beide ist kein Platz nach den Ansprüchen, die Österreich macht, also können wir uns auf die Dauer nicht vertragen. Wir atmen einer dem anderen die Luft vor dem Munde fort, einer muss weichen oder vom anderen ‘gewichen werden’, bis dahin müssen wir Gegner sein.” – Otto von Bismarck, 13 Jahre vor Beginn des preußisch-österreichischen Krieges.

Das „strategische Interesse“ als Konzept erfährt in Europa gerade eine Wiedergeburt. Doch wer wird das Kind diesmal groß ziehen? Ich sage, es sollten wir sein: die Zivilisten.

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Für die Politik in Europa war Strategie, oder besser: strategisches Interesse seit dem Kalten Krieg ein verstaubtes Konzept. Für Deutschland müsste man hier sogar den Zeitraum ab Ende des Zweiten Weltkrieges anführen, aber das oben angeführte Zitat soll daran erinnern, dass Deutschland in seiner Vergangenheit zuweilen sehr aktiv strategische Interessen in den Fokus gestellt hat und stellen musste.

Mittlerweile haben Europa und die Bundesrepublik das Konzept der Strategie wieder für sich entdeckt. Die Frage ist, wer für die strategischen Interessen Deutschlands und der EU die Deutungsmacht erlangen wird und ob es zu einer bloßen Remilitarisierung, also militärischen wie geheimdienstlichen Prägung, unserer Außenpolitik kommen wird oder ob es möglich ist, Europas strategische Interessen durch andere Akzentuierungen zu realisieren.

Was hat sich für Europa und Deutschland geändert? Bis vor kurzem hatten die Bundesrepublik und Europa zwei entscheidende Vorteile, nämlich dass die strategischen Interessen des alten Kontinents fast immer mit denen der Vereinigten Staaten kongruent waren und außerdem, viel entscheidender, dass Europa gerade in Bezug auf hard power, also die militärische oder geheimdienstliche Durchsetzung bestimmter Ziele, auf die USA vertrauen konnte. Wir konnten uns, oft mit kritischer Distanz, auf die Durchsetzung unserer Interessen durch die USA, des Öfteren auch durch UK und Frankreich, berufen und setzten selbst vor Allem auf soft power (Diplomatie, Kulturaustausch, Entwicklungshilfe) zum Erreichen bestimmter Ziele. Diesen Luxus wird sich Deutschland und Europa in der heutigen multipolaren Welt nicht mehr leisten können und zwangsläufig seine hard power wahrscheinlich verstärken müssen.

Doch zunächst ein definitorischer Eingriff: Was ist strategisches Interesse? Der Begriff bezieht sich allgemein auf außen- und sicherheitspolitische Ziele und deren mittel- und langfristige Realisierung und ist nicht zwangsläufig auf rein militärische Aspekte reduzierbar. Die Mitgliedschaft in der WTO und der EU sind genauso wie die Mitgliedschaft in der NATO im strategischen Interesse der Bundesrepublik. Strategie in diesem Sinne kann also als Gesamtschau der Mittel eines Staates (oder Staatenbundes!) verstanden werden, um bestimmte außen- und sicherheitspolitische Ziele zu erreichen. Hier kann auch der Unterschied zwischen Strategie und Taktik erläutert werden: Die Taktik hat operativen Charakter und soll das im Einzelfall bestmögliche Mittel zur Beförderung des strategischen Interesses darstellen. Ein aktuelles Beispiel ist die US-Regierung. Diese könnte entweder an der Reform der heimischen Wirtschaft und des WTO-Rahmens aktiv arbeiten, oder durch unilaterale Handelsrestriktionen und „trade bullying“ ihre Handelspartner zu Konzessionen zwingen. Beide Taktiken dienen, rein theoretisch, demselben Ziel der Verteidigung strategischer Interessen. Es ist hier wichtig hervorzuheben, dass Strategie zunächst keine bestimmte Theorieschule aus der Politikwissenschaft voraussetzt. Theorien wie der Realismus werden zwar oft in diesem Kontext angeführt, sollten aber nicht als Schablone für Entscheidungen im Strategiebereich verstanden werden. Auch ein Konstruktivist kennt strategische Interessen und die Tatsache, dass nicht nur Realisten und „Hawks“ Strategie formulieren können ist ein entscheidender Punkt, auf den wir gleich zurückkommen werden.

Strategie leitet sich allerdings, besonders beim Militär, relativ selten aus höheren Zielen oder Werten ab, eine erfreulich und zu unterstützende Ausnahme wäre hier zum Beispiel die „feministische Außenpolitik“ welche vor Allem von Schweden geprägt wird. Gemeint ist, dass strategische Interessen oft als nicht diskutierbar oder gesetzt scheinen. Darin liegt die Gefahr. Der Vorteil für Entscheidungsträger ist, dass Worthülsen wie „im Interesse nationaler Sicherheit“ oder „aus strategischem Kalkül“ im Gegensatz zu anderen Legitimationen schwer angreifbar sind. Diese Art der Legitimation verringert Widerstand, denn die nationale Sicherheit (Stichwort Securitization) ist kein allzu groß diskutierbarer Gegenstand, sondern erfordert sofortige Handlung und den größtmöglichen Ressourcenaufwand, zum Beispiel 2 Prozent des BIP für Verteidigung.

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Wo wird gerade strategisches Interesse in Europa formuliert? In der derzeitigen Entwicklung spielen einzelne Staaten wie Frankreich eine große Rolle, aber in vielerlei Hinsicht haben sich strategische Überlegungen auf die europäische Ebene verlagert. Dies liegt unter anderem daran, dass die Kommission und bestimme Mitgliedstaaten mittelfristig eine sicherheitspolitische Koordination im Sinne einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) etablieren wollen: Die Idee einer EVG existiert seit den 1950er Jahren und deren fehlende Materialisierung, damals geblockt von der französischen Nationalversammlung, zählt wahrscheinlich zu Adenauers größten Rückschlägen.

Für Europa waren die seit den 1990er Jahren gewählten Taktiken der USA (militärische Intervention statt diplomatischer Bemühungen) bisher oft leicht kritisierbar, allerdings war Europa dadurch nicht gezwungen, selber aktiv zu werden. Während aber viele unserer strategischen Interessen nach wie vor kongruent sind, ist es sowohl die derzeitige Willkür des transatlantischen Partners als auch die aktive Aufforderung der Amerikaner an Europa, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen, die uns zu genau solchen Entscheidungen bringen wird (zurzeit führt dies vor allem zu einer Remilitarisierung unserer Außen- und Sicherheitspolitik, ein Trend der auch global feststellbar ist).

Doch wer Entscheidungen in diesem Bereich eigenständig und effektiv treffen will, der benötigt Experten. So stellt der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD fest:

“Außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Handlungs- und Strategiefähigkeit sicherstellen

Angesichts der internationalen Herausforderungen muss Deutschland seine Kapazitäten zur strategischen Analyse stärken und seine strategische Kommunikation intensivieren. Deshalb wird die Bundesregierung in den Ausbau des außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Sachverstands investieren und bestehende Einrichtungen stärken.”

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Hier bietet sich eine große Chance für Europa und die Bundesrepublik, denn eine Zivilisierung dieses Bereichs, in allen Bedeutungen dieses Wortes, sollte eine klare Richtlinie für die Zukunft unserer Strategiefähigkeit sein.

Dazu zählt zum einen, durch die gezielte Unterstützung von Institutionen wie der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), der Stiftung Wissenschaft und Politik, Zeitschriften und Journals sowie Instituten an Universitäten die Diskussion in zivilen Fora zu wahren und zu kultivieren, anstatt dass ideologisch stark vorgeprägte Think Tanks und Militärs die Agenda prägen. Die Bundeswehr hat einen sehr hohen „Zivilistenanteil“ und dieser sollte auch in Zukunft prägend sein.

Ein weiterer Punkt sollte die Feminisierung des Bereichs sein, denn gerade der militärisch/geheimdienstliche Bereich ist eine Männerdomäne. Es wäre aber schlichtweg irrsinnig, auf einen Großteil an (durchschnittlich ohnehin besser ausgebildeten) Experten zu verzichten, mal ganz abgesehen von ideellen Imperativen. Es kann nur positiv sein, wenn Frauen in Bereichen der Sicherheitspolitik, ganz besonders im Kontext der Bewältigung humanitärer Katastrophen, eine größere Rolle in der Strategieformulierung einnehmen. Oben wurde bereits auf feministische Außenpolitik als positive Entwicklung eingegangen. Es geht nicht darum, Hierarchiesysteme in Bundeswehr oder Verteidigungsministerium komplett aufzubrechen, sondern den Themenbereich im Allgemeinen interdisziplinärer zu gestalten. Auch hier sind Institutionen wie die BAKS oder YATA (Youth Atlantic Treaty Assosiation) Vorreiter.

Weiterhin ist wichtig, dass auch Konstruktivisten Strategen sein können. Strategie sollte nicht als Domäne exklusiv für Realisten und hard power wahrgenommen werden, wo Nullsummenspiele als Ratio dominieren. Deutschlands vortreffliche Stellung in Gebieten wie dem mittleren Osten geht auch auf unsere umfassende soft power zurück und hier spielen Nullsummenspiele keine große Rolle. Somit ist es ein Imperativ, dass die zukünftige Analyse- und Strategiefähigkeit auch auf Experten gestützt wird, die soft power als zentrales Element effektiver Interessendurchsetzung verstehen und für die Multilateralismus ein Selbstzweck ist.

Dies soll nicht als kompletter Gegenentwurf zu der derzeitigen Remilitarisierung verstanden werden. Deutschland und die EU brauchen einsatzbereite Streitkräfte und effektive Geheimdienste. Sollte Deutschland das 2 Prozent-Ziel der NATO mittelfristig einhalten, hätten wir aufgrund unserer Wirtschaftsleitung weltweit die dritthöchsten Rüstungsausgaben. Sollte Deutschland des Weiteren, ähnlich wie unter Macrons Frankreich, die Wiedereinführung der Wehrpflicht erwägen, wäre zumindest das Potenzial dar, aus der Bundeswehr eine fähige Streitkraft zu machen. Allerdings darf die zukünftige Debatte nicht nur auf unsere zukünftige „Schlagkraft“ verengt werden. Die reine Fähigkeit, intervenieren zu können, darf nicht zu einem Automatismus zu häufigeren Interventionen und einem Fokus auf hard power führen.

Zuletzt: Wer in Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik „resilient“ (ein weiteres beliebtes Schlagwort) bleiben will, braucht die EU. Die Europäisierung von strategischen Interessen sollte begrüßt werden und die neuen Prioritäten im kommenden EU-Finanzrahmen sind ein wichtiges Signal. Allerdings sollte diese Entwicklung komplementär zu den oben erwähnten erfolgen.

All diese Aspekte sprechen für eine Conclusio: Die Strategie ist zurück. Jetzt gilt darauf zu achten, diesen Prozess aktiv zu begleiten und zivil zu prägen. Es sollte vor Allem immer daran erinnert werden, dass sich auch unsere strategischen Interessen und entsprechende Entscheidungen auf unsere universellen Werte begründen lassen müssen. Dann kommen wir auch nicht dazu, dass wir denken, einander die Luft vorm Munde fort atmen zu müssen.